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Die CDU Hamburg, die Arroganz der Macht und das Hochdruckgebiet Ole
geschrieben von: wstrauss am Donnerstag, 30. September 2004, 15:54 Uhr
Informationen der SPD Billstedt-City



Die Sonne lacht über Hamburg. Ich habe einen Urlaubstag und könnte die Sonne geniessen.
Doch nachdem ich hörte, dass mir dieser schöne Sonnentag durch ein Hochdruckgebiet mit dem Namen Ole beschert wurde, war es sofort mit meiner guten Laune vorbei.

Es ist jetzt genau 7 Tage her, dass die CDU-Fraktion im Hamburger Rathaus beschloss den Hamburger Wähler zu entmündigen. Das Erstaunliche daran ist, dass die Hamburger Medienlandschaft dieses mehr oder weniger achselzuckend zur Kenntnis nahm. Mit einer Ausnahme: Die TAZ Hamburg brachte es am Freitag den 21.09. auf den Punkt. Deshalb ein kurzer Auszug aus dem Kommentar von Marco Carini (TAZ Hamburg) zum Thema LBK-Verkauf und Arroganz der Macht:



Zitat Anfang:
Sind wir einer Meinung, machen wir, was du möchtest. sind wir verschiedener Auffassung, machen wir, was ich will. Nach diesem Konzept "demokratischer" Entscheidungsfindung gehen die CDU-Politiker in Senat und Bürgerschaft beim Thema LBK-Verkauf mit den Hamburger Wähler um. Doch damit nicht genug: Wenn diejenigen, deren Stimme ignoriert wird, es wagen, ihre faktische Entmachtung gerichtlich überprüfen zu lassen, sieht die CDU die Rechte des Parlamentes, der sogenannten Volksvertretung, unbotmäßig beschnitten. Dreister könnte die Arroganz der Macht, die Verdummung und Verulkung des Souveräns (Wählers) kaum formuliert werden.
Zitat-Ende

Mit anderen Worten: Der Wähler ist gut genug diese arrogante Bande zu wählen, aber nicht mündig genug um Entscheidungen zu treffen, die nicht den Ansichten dieser Damen und Herren entsprechen. Dass dies dazu führt, dass die Wahlbeteiligung in den Keller geht und sich Wähler in Scharen von demokratischen Parteien abwenden hat Michael Neumann in einer hervorragenden Rede in der Bürgerschaftssitzung der letzten Woche herausgearbeitet.

Kommen wir auf das Hoch Ole zurück. Dazu der Auszug aus einer Presseerklärung der CDU:
Zitat Anfang:
Barbara Ahrons, Landesvorsitzende der Hamburger Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU (MIT), hat Donnerstagabend im Café Ole am Rande des CDU-Medientreffs Hamburgs 1. Bürgermeister von Beust ein Hochdruckgebiet namens Ole geschenkt.
Zitat Ende

Zur Erinnerung dieser Mann ist der Hauptverantwortliche dafür, was in der letzten Woche in der Bürgerschaft geschehen ist.

Wenn die CDU nichts anderes als Personenkult und Events zu bieten hat, dann gute Nacht Hamburg. In Hamburg wird es jetzt wieder dunkler, bald ist es tief schwarz.


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