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Die Sonne lacht über Hamburg. Ich habe einen Urlaubstag und könnte die Sonne geniessen. Doch
nachdem ich hörte, dass mir dieser schöne Sonnentag durch ein
Hochdruckgebiet mit dem Namen Ole beschert wurde, war es sofort mit
meiner guten Laune vorbei. Es ist jetzt genau 7 Tage her, dass
die CDU-Fraktion im Hamburger Rathaus beschloss den Hamburger Wähler zu
entmündigen. Das Erstaunliche daran ist, dass die Hamburger
Medienlandschaft dieses mehr oder weniger achselzuckend zur Kenntnis
nahm. Mit einer Ausnahme: Die TAZ Hamburg brachte es am Freitag den
21.09. auf den Punkt. Deshalb ein kurzer Auszug aus dem Kommentar von
Marco Carini (TAZ Hamburg) zum Thema LBK-Verkauf und Arroganz der Macht:
Zitat Anfang: Sind
wir einer Meinung, machen wir, was du möchtest. sind wir verschiedener
Auffassung, machen wir, was ich will. Nach diesem Konzept
"demokratischer" Entscheidungsfindung gehen die CDU-Politiker in Senat
und Bürgerschaft beim Thema LBK-Verkauf mit den Hamburger Wähler um.
Doch damit nicht genug: Wenn diejenigen, deren Stimme ignoriert wird,
es wagen, ihre faktische Entmachtung gerichtlich überprüfen zu lassen,
sieht die CDU die Rechte des Parlamentes, der sogenannten
Volksvertretung, unbotmäßig beschnitten. Dreister könnte die Arroganz
der Macht, die Verdummung und Verulkung des Souveräns (Wählers) kaum
formuliert werden. Zitat-Ende Mit anderen Worten: Der Wähler
ist gut genug diese arrogante Bande zu wählen, aber nicht mündig genug
um Entscheidungen zu treffen, die nicht den Ansichten dieser Damen und
Herren entsprechen. Dass dies dazu führt, dass die Wahlbeteiligung in
den Keller geht und sich Wähler in Scharen von demokratischen Parteien
abwenden hat
Michael Neumann
in einer hervorragenden Rede in der Bürgerschaftssitzung der letzten Woche herausgearbeitet.
Kommen wir auf das Hoch Ole zurück. Dazu der Auszug aus einer
Presseerklärung der CDU: Zitat Anfang: Barbara
Ahrons, Landesvorsitzende der Hamburger Mittelstands- und
Wirtschaftsvereinigung der CDU (MIT), hat Donnerstagabend im Café Ole
am Rande des CDU-Medientreffs Hamburgs 1. Bürgermeister von Beust ein
Hochdruckgebiet namens Ole geschenkt. Zitat Ende
Zur Erinnerung dieser Mann ist der Hauptverantwortliche dafür, was in der letzten Woche in der Bürgerschaft geschehen ist.
Wenn
die CDU nichts anderes als Personenkult und Events zu bieten hat, dann
gute Nacht Hamburg. In Hamburg wird es jetzt wieder dunkler, bald ist
es tief schwarz. |